Neue Regionalpolitik 2016+

Startschuss für das Projekt Neue Regionalpolitik 2016+:

Wie das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement EDV bekannt gab, haben das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO und die Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektioren VDK zusammen eine Arbeitsgruppe für die Regionalpolitik 2016+ eingesetz: Diese soll die Weichenstellung für die neue Regionalpolitik 2016 – 2023 begleiten.

Die Neue Regionalpolitik NRP steht für einen Paradigmentwechsel in der Förderpolitik der strukturschwachen Regionen der Schweiz: Der neue Fokus der Förderpolitik liegt auf Initiativen, bei denen Wertschöpfung und Innovation im Zentrum stehen. Seit 2008 sind dabei die Kantone am Ruder, die ihre Förderaktivitäten am Mehrjahresprogramm des Bundes ausrichten. Das Mehrjahresprogramm seinerseits legt die strategische Richtung und den finanziellen Rahmen fest.

In die Zuständigkeit der eingesetzen Arbeitsgruppe NRP 2016+ fallen die folgenden Aufgaben:

Um die Neue Regionalpolitik weiterzuführen, soll im Rahmen der NRP 2016+ ein neues Mehrjahresprogramm für die Zeitspanne von 2016 – 2023 erarbeitet werden. Wie im Bundesgesetz über die Regionalpolitik festgehalten, sollen die enzelnen Kantone dabei ihre spezifischen Bedürfnisse und strategischen Überlegungen einbringen. Das neue Mehrjahresprogramm hat neben den kantonalen Anliegen auch die (zukünftigen) nationalen und internationalen Rahmenbedingungen der Wirtschaftsförderung einzubeziehen. Ausserdem steht eine Evaluation der ersten Phase des Programms von 2008 bis 2015 an, inklusive der Wirkung der Steuererleichterungen, die im Rahmen der NRP gewährt werden.

Die Arbeitsgruppe hat ihre Tätigkeit am 25. April 2012 aufgenommen. Neben den kantonalen Fachexperten gehören ihr auch Verantwortliche des Bundes an.