Statistik per Ende 2022
Laut Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE) vom 13.03.2023 ist in der Schweiz ist die Zahl der in Kraft stehenden Marken weiter gestiegen:
- Ende 2022 seien fast 550’000 Marken aktiv gewesen.
- Das IGE empfehle, vor der Anmeldung einer Marke in Datenbanken zu recherchieren.
- So vermeide man Konflikte mit Dritten.
- Das IGE empfehle, vor der Anmeldung einer Marke in Datenbanken zu recherchieren.
- Auch bei Erfindungen und Designs lohne sich eine vorgängige Abklärung.
- In der Schweiz seien Ende 2022 mehr als 150’000 Patente und 9456 Designs aktiv gewesen.
Der Überblick
Im vergangenen Jahr seien beim IGE 16’728 Marken angemeldet gewesen (2021: 19’279 Anmeldungen).
Die Gesamtzahl der aktiven Marken sei 2022 weiter gestiegen:
- Ende 2022: 549’100 Marken (2021: 534’960).
Spannend sei, dass 97% der Gesuche über die Online-Anmeldeplattform eTrademark eingereicht worden seien:
- Erfülle eine Markenanmeldung die gesetzlichen Anforderungen, werde sie im Schweizer Markenregister eingetragen und sei geschützt.
Die Statistik
Die Einzelheiten
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Markenstreit: Prävention mit Recherche
Der Eintrag schützt nicht automatisch vor Konflikten. In einigen Fällen wurden zum Beispiel nicht vorgängig zum eigenen Markennamen recherchiert. Das IGE prüft beim Gesuch nicht, ob die Marke identisch oder in ähnlicher Form im Markenregister eingetragen ist. Einfache Recherchen lassen sich in der Markendatenbank des IGE und weiteren öffentlichen Datenbanken selber vornehmen. Im Zweifelsfall lohnt sich der Gang zu Anbietern von professionellen Markenrecherchen. Wer auf eine Recherche verzichtet, riskiert mitunter kostspielige Konflikte bis hin zum Verlust der eigenen Marke.
Begleitete Patentrecherche: Klarheit für die eigene Idee
Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz 1546 Erfindungen zum Patentschutz angemeldet (2021: 1555). In der Schweiz waren Ende 2022 total 151’137 Patente aktiv. Darin enthalten sind Patente des Europäischen Patentamts (EPA), die auch in der Schweiz wirksam sind. Auch beim Patentschutz sind Recherchen vor der Anmeldung empfehlenswert. Die Informationen verhindern zum Beispiel, dass man Energie in eine Erfindung steckt, die nicht neu ist – ein zentrales Kriterium für die Patentierbarkeit.
Ein erster Schritt zur Klarheit ist die Begleitete Patentrecherche des IGE, die 2022 total 845 Mal genutzt wurde. Neben der Frage der Neuheit bzw. Patentierbarkeit erhalten Startups, KMU, Universitäten und Einzelerfinderinnen und -Erfinder weitere wertvolle Informationen.
Beim Design dominieren Verpackungen
2022 wurden 614 Designs eingetragen (2021: 811). Somit waren Ende 2022 insgesamt 9456 Designs mit 33’534 Gegenständen aktiv. In einer Designschutz-Anmeldung können mehrere Objekte derselben Kategorie angemeldet werden, was die hohe Zahl erklärt. Die meisten Anmeldungen hat das IGE für Verpackungen, Uhren und IT-Apparate erhalten. Auch beim Anmelden eines Designs gilt: vorab recherchieren.
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Quelle: Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum vom 13.03.2023
Quelle
LawMedia Redaktionsteam