Kategorie Swissness

Marke „Schweiz“: Swissness-Präzisierungen

Inkraftsetzung des gesamten Erlasspakets auf 01.01.2017 geplant Der Bundesrat erliess zur Stärkung des Schutzes der Marke „Schweiz“ drei Ausführungsverordnungs-Entwürfe und gab diese in Vernehmlassung:  Markenschutzverordnung Verordnung über die Verwendung von Herkunftsangaben Registerverordnung Wappenschutzverordnung Markenschutzverordnung Die revidierte Markenschutzverordnung soll inskünftig enthalten: Präzisierungen zur Berechnung des Swissness-Anteils von Produkten Neue Normen zur Bestimmung der Schweizerischen Herkunftskriterien (Industrielle) ... Weiterlesen...

Erste Einigung bei der „Swissness-Vorlage“

Das Schweizer Parlament berät seit Anfang 2012 über die sogenannte „Swissness-Vorlage“. Dabei handelt es sich einerseits um eine Revision des Markenschutzgesetzes, andererseits um ein Bundesgesetz zum Schutz des Schweizerkreuzes und anderer Zeichen, welche die „Marke Schweiz“ symbolisieren. Schutz des Wettbewerbsvorteils „Swiss Made“ Schweizer Produkte haben sowohl in der Schweiz als auch international einen hervorragenden Ruf, ... Weiterlesen...