Steuergeschenke an Unternehmen

Wirtschaftsschwächere Kantone können Firmen Steuererleichterungen gewähren, wenn sie sich dort niederlassen. Dabei sollen Arbeitsplätze geschaffen und Geld investiert werden. Eine Untersuchung des Bundes zeigt nun aber, dass die Kantone in der Handhabung solcher Steuererleichterungen teilweise zu grosszügig waren.

So halten nicht alle zugewanderten Unternehmen die getroffenen Vereinbarungen ein – obwohl diesen im Gegenzug Steuererleichterungen gewährt wurden. Oft schufen die Unternehmen weniger Arbeitsplätze als sie versprochen hatten.

Laut Medienaussagen hält ein Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), des obersten Finanzaufsichtsorgans des Bundes, fest, dass im Jahr 2007 rund 23 Milliarden Franken Gewinn von ausländischen Firmen nicht versteuert wurden (70% dieser Summe alleine im Kanton Waadt).