Die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen (FHA) zwischen folgenden Staaten konnten Ende letzte Woche erfolgreich abgeschlossen worden:
Zwischen den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz) und Moldova.
Einleitung
Mit dem Abschluss des Freihandelsabkommens (FHA) EFTA-Moldova
- setzt die Schweiz ihre erfolgreiche FHA-Politik fort und
- stärkt damit die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft.
Gleichzeitig wird fortgesetzt:
- die Unterstützung von Wirtschaftsreformen und
- die Integration Moldovas in die Strukturen der Wirtschaftszusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene.
Bilateraler Handel Schweiz + Moldova
Der bilaterale Handel zwischen der Schweiz und Moldova ist bislang bescheiden.
Das FHA
- eröffnet nun einen breiten Marktzugang und
- verbessert
- die rechtlichen Rahmenbedingungen und
- die Planbarkeit für die schweizerischen Wirtschaftsakteure.
Das Abkommen mit Moldova konnte nach einer Verhandlungsdauer von zwei Jahren abgeschlossen werden und erforderte:
- fünf umfassende Verhandlungsrunden;
- einige intersessionelle und technische Treffen.
Inhalt und Geltungsbereich
Das FHA mit Moldova
- entspricht nahezu den neueren mit Drittstaaten abgeschlossenen FHA der EFTA;
- hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich.
Es enthält Bestimmungen zu
- Handel mit Industriegütern (einschliesslich Fisch und Meeresprodukte);
- verarbeiteten und unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten;
- technischen Handelshemmnissen;
- sanitären und phytosanitären Massnahmen;
- Ursprungsregeln;
- Handelserleichterungen;
- Handel mit Dienstleistungen;
- Investitionen;
- Schutz des geistigen Eigentums;
- Wettbewerb;
- öffentlichem Beschaffungswesen;
- Streitschlichtung;
- Handel;
- nachhaltiger Entwicklung.
Moldova ist der erste Partner, mit welchem die EFTA ein Kapitel vereinbart hat über
- elektronischen Handel (e-commerce).
Juristische Bereinigung
In den nächsten Wochen sollen die Texte juristisch bereinigt werden.
Unterzeichnung
Die Unterzeichnung des Abkommens ist für den 27.06.2023 geplant, und zwar anlässlich der EFTA-Ministerkonferenz in Schaan, Liechtenstein.
Weiterführende Informationen
- Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Moldova abgeschlossen
- Freihandelsabkommen
Quelle
LawMedia Redaktionsteam